Koalition plant Netflix-Gesetz – Weimer warnt vor US-Reaktionen

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Veröffentlicht: 26. Januar 2026

Koalition will Streamingdienste wie Netflix per Gesetz zu Investitionen in deutsche Filmförderung verpflichten. Kulturstaatsminister Weimer warnt vor möglichen US-Gegenmaßnahmen.

Worum es geht

Die Bundesregierung und die Länderkoalition beabsichtigen, die deutsche Filmförderung grundlegend zu reformieren. Zukünftig sollen internationale Streaming-Dienste wie Netflix und Disney+ per Gesetz zu direkten Investitionen in heimische Film- und Serienproduktionen verpflichtet werden. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat vor harten Reaktionen aus den USA gewarnt, sollte diese Verpflichtung umgesetzt werden.

Wichtigste Fakten

  • Die Koalition plant, die Filmförderung neu zu strukturieren und Streamingdienste zu Zwangsinvestitionen in deutsche Inhalte zu verpflichten.
  • Betroffen wären vor allem Plattformen wie Netflix und Disney+, die derzeit freiwillig in Eigenproduktionen investieren.
  • Kulturstaatsminister Wolfram Weimer mahnt, dass ein solches Gesetz zu Gegenmaßnahmen der US-Regierung führen könnte.

Politischer Hintergrund

Die Neuordnung der Filmförderung ist Teil des Koalitionsvertrags und zielt darauf ab, deutsche Film- und TV-Produktionen langfristig zu stärken. Bislang finanzieren Streamingdienste ihre Eigenproduktionen nach eigenem Ermessen. Ein Gesetz würde erstmals verbindliche Quoten oder Mindestbeträge festlegen.

Bedeutung für Rheinland-Pfalz und Kaiserslautern

Für Rheinland-Pfalz und insbesondere die regionale Filmwirtschaft in und um Kaiserslautern könnte das Vorhaben zusätzliche Mittel und Aufträge bringen. Lokale Produktionsfirmen würden von verpflichtenden Investitionen profitieren und hätten die Chance, ihre Projekte auf internationalen Plattformen zu platzieren.

Chancen & Risiken

Chancen:

  • Stetige Finanzierung deutscher Film- und Serienprojekte durch garantierte Investitionen.
  • Stärkung kleiner und mittelständischer Produktionsstudios in der Region.

Risiken:

  • Potenzielle Gegenmaßnahmen der US-Regierung oder US-Unternehmen, die in Deutschland investieren.
  • Rechtsstreitigkeiten vor internationalen Handels- oder Investitionsgremien.

Ausblick

In den kommenden Monaten dürfte eine intensive Debatte im Bundestag und in den Fachgremien folgen. Ein Kompromiss zwischen verbindlichen Investitionsquoten und freiwilligen Selbstverpflichtungen der Anbieter scheint denkbar. Parallel könnten bilaterale Gespräche mit den USA die Risiken abmildern.

Quellen

  • stern.de – Filmförderung: Wolfram Weimer warnt vor Netflix-Gesetz
  • regionalheute.de – Weimer warnt vor Netflix-Gesetz
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Marc Fuchs

"In den kommenden Monaten dürfte eine intensive Debatte im Bundestag und in den Fachgremien folgen. Ein Kompromiss zwischen verbindlichen Investitionsquoten und freiwilligen Selbstverpflichtungen der Anbieter scheint denkbar. Parallel könnten bilaterale Gespräche mit den USA die Risiken abmildern."

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