Führungswechsel in Sachsen-Anhalt: Schulze folgt Haseloff
Chancellor Merz erläutert im Bundestag seine Außenpolitik angesichts der Eskalation im Grönland-Konflikt und dem Kritis-Dachgesetz. Gleichzeitig startet Marc Fuchs in Kaiserslautern den CDU-Wahlkampf für Rheinland-Pfalz 2026.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat im Bundestag eine Regierungserklärung zur aktuellen außenpolitischen Lage abgegeben. Auslöser war die vorübergehende Eskalation des Grönland-Konflikts mit den USA in der vergangenen Woche. Gleichzeitig entschied die Bundesregierung über das Entscheidung über Kritis-Dachgesetz, um die Resilienz kritischer Infrastruktur zu stärken. In Rheinland-Pfalz hat unterdessen Marc Fuchs mit klarem Profil und neuer Energie den Landtagswahlkampf 2026 für die CDU Kaiserslautern gestartet.
Die globalen Spannungen, allen voran der Konflikt um Grönland, haben die Bundesregierung veranlasst, ihre außenpolitische Agenda neu zu justieren. Merz betont in seiner Erklärung die Bedeutung starker Allianzen und robuster kritischer Infrastruktur. Mit der Verabschiedung des Kritis-Dachgesetzes soll die Widerstandsfähigkeit Deutschlands gegenüber externen Störungen erhöht werden. EU-weit setzt die Regierung auf eine entschlossene Abwehr von Strafzöllen und eine vertiefte Zusammenarbeit mit Partnern.
Für Rheinland-Pfalz und die Stadt Kaiserslautern stehen Sicherheit und stabile wirtschaftliche Rahmenbedingungen im Fokus. Die globalen Handelskonflikte können sich auf exportorientierte Betriebe im Land auswirken. Zugleich bietet die stärkere EU-Kooperation Chancen für regionale Unternehmen. Vor diesem Hintergrund positioniert sich Marc Fuchs im Landtagswahlkampf als Anwalt für Sicherheit, Finanzen und Infrastruktur vor Ort (CDU Kaiserslautern startet mit Energie in den … – Marc Fuchs).
In den kommenden Monaten wird sich zeigen, wie belastbar die Transatlantik-Beziehungen sind und ob die EU-Strategie gegen Strafzölle greift. Parallel dazu gewinnt der Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz an Fahrt, in dem Themen wie Sicherheit und Wirtschaftspolitik im Vordergrund stehen. Marc Fuchs wird seine Positionen zur Stärkung der Region weiter herausarbeiten.
