CDU kritisiert Schwesig im Nord Stream 2-Untersuchungsausschuss
Bundestag und BMVg modernisieren den Wehrdienst: Freiwilliges Modell eingeführt, Gesetz verabschiedet, Strukturen aufgebaut. Chancen und Umsetzungsplan für Rheinland-Pfalz.
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat mit einer einfachgesetzlichen Änderung – also ohne Änderung des Grundgesetzes – ein neues Modell des Wehrdienstes sowie die dafür notwendigen Strukturen und Kapazitäten geschaffen. Gleichzeitig hat der Bundestag das „Wehrdienst Modernisierungsgesetz“ verabschiedet, um die gesetzlichen Grundlagen für einen modernen, freiwilligen Wehrdienst zu errichten.
Die schwarz-rote Koalition hat sich im Zuge intensiver Verhandlungen im Verteidigungsministerium darauf verständigt, den Wehrdienst zu modernisieren und attraktiver zu gestalten. Zentrales Ziel ist es, freiwillige Dienste zu stärken, die Personalbasis der Bundeswehr langfristig zu sichern und die gesellschaftliche Teilhabe zu fördern.
Die beschlossenen Maßnahmen gelten bundesweit und betreffen damit auch Rheinland-Pfalz und die Region Kaiserslautern. Bestehende Standorte und lokale Strukturen der Bundeswehr werden die neuen Kapazitäten zur Ausbildung und Betreuung von Freiwilligendienstleistenden übernehmen und so regionale Potenziale für den Wehrdienst öffnen.
Chancen:
Risiken:
In den kommenden Monaten liegt der Fokus auf der Umsetzung des Gesetzes und dem weiteren Ausbau der in den Fachabteilungen des BMVg geschaffenen Strukturen. Dabei werden konkrete Rahmenbedingungen für Rekrutierung, Ausbildung und Einsatz der Freiwilligen erarbeitet.
