Worum es geht

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern befasst sich mit Fragestellungen rund um Nord Stream 2. Die öffentliche Sitzung findet am 24. Januar 2025 ab 09:00 Uhr im Plenarsaal des Landtages (Schloss Schwerin) statt. Nord Stream 2 Leitungsebene im Untersuchungsausschuss zur Stiftung Klima und Umweltschutz MV

Wichtigste Fakten

• Manuela Schwesig wird als letzte Zeugin im Nord-Stream-2-Untersuchungsausschuss angehört. Manuela Schwesig ist letzte Zeugin im Nord-Stream-Ausschuss
• Bei ihrer Anhörung bezeichnet Schwesig ihr persönliches Engagement für die Pipeline als „Fehler“. Schwesig vor Nord Stream-Ausschuss: Pipeline-Engagement war ein „Fehler“
• Gleichzeitig betont sie, den Bau der Ostsee-Pipeline „aus Überzeugung unterstützt“ zu haben. Manuela Schwesig zu Nord Stream 2: „Wir haben den Bau der Pipeline aus Überzeugung unterstützt“
• Einige Fragen bleiben auch nach ihrer Aussage offen und werden weiterhin im Ausschuss diskutiert.

Politischer Hintergrund

Die Landesregierung unter Ministerpräsidentin Schwesig verfolgte eine russlandfreundliche Linie beim Bau von Nord Stream 2. Im Untersuchungsausschuss setzen CDU und Oppositionsparteien auf umfassende Aufklärung. In der Debatte reagiert Schwesig zudem auf Kritik der Grünen und verteidigt ihre Position gegen Vorwürfe. Nord Stream 2: Wie Manuela Schwesig die Kritik der Grünen kontert

Bedeutung für Rheinland-Pfalz und Kaiserslautern

Obwohl es sich um eine Anhörung im Landtag Mecklenburg-Vorpommern handelt, steht die Diskussion um Nord Stream 2 stellvertretend für bundesweite Debatten zur Energiesicherheit, Infrastrukturfinanzierung und politischen Verantwortung – auch in Rheinland-Pfalz und Kaiserslautern.

Chancen & Risiken

• Chancen: Transparenz über politische Entscheidungsprozesse und Lehren für künftige Infrastrukturprojekte.
• Risiken: Vertrauensverlust in politische Akteure und Verunsicherung in Fragen der Energiesicherheit.

Ausblick

Der Untersuchungsausschuss wird die Anhörungen auswerten und im Laufe des Jahres seinen Abschlussbericht vorlegen. Die Ergebnisse könnten Empfehlungen für künftige Energie- und Infrastrukturpolitik liefern.

Quellen

• Landtag Mecklenburg-Vorpommern – Nord Stream 2 Leitungsebene im Untersuchungsausschuss zur Stiftung Klima und Umweltschutz MV
• ZDFheute.de – Schwesig vor Nord Stream-Ausschuss: Pipeline-Engagement war ein „Fehler“
• Sat1Regional.de – Manuela Schwesig ist letzte Zeugin im Nord-Stream-Ausschuss
• taz.de – Manuela Schwesig zu Nord Stream 2: „Wir haben den Bau der Pipeline aus Überzeugung unterstützt“
• Vorwärts.de – Nord Stream 2: Wie Manuela Schwesig die Kritik der Grünen kontert
• Süddeutsche.de – Landtag – CDU kritisiert Schwesigs Aussagen im Untersuchungsausschuss