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In Dresden hat ein Mammutprozess gegen acht mutmaßliche Neonazis und Separatisten begonnen. Sie stehen unter Terrorismusverdacht und werden wegen völkischer Ideologie, NS-Verherrlichung und Vorbereitung eines Staatsstreichs in Sachsen angeklagt.
In Dresden hat ein Mammutprozess gegen mutmaßlich militante Neonazis begonnen. Laut Anklage sollen sie von einem Kollaps Deutschlands ausgegangen sein. Acht Männer aus der rechten Szene stehen unter anderem wegen Terrorismusverdachts vor Gericht. Die Anklage wirft ihnen eine völkische und rassistische Ideologie sowie eine Verherrlichung des NS-Regimes vor. Eine Gruppe habe sich für einen „Tag X“ vorbereitet, um Sachsen zu erobern und einen eigenen Staat zu errichten.
Die beschuldigten Männer sollen sich zu einer terroristischen Vereinigung zusammengeschlossen haben. Der Staat geht seit längerem verstärkt gegen militante Neonazi-Gruppen vor. Die Verherrlichung des NS-Regimes und völkische Ideologien stehen im Widerspruch zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
Obwohl der Prozess in Sachsen verhandelt wird, betrifft Rechtsextremismus bundesweit die Sicherheit. Der konsequente Umgang mit solchen Fällen sendet auch in Rheinland-Pfalz und Kaiserslautern ein deutliches Signal gegen extremistische Bestrebungen.
Chancen: Der Prozess kann als Warnsignal dienen und das Vertrauen in den Rechtsstaat stärken. Risiken: Eine lange Verfahrensdauer könnte radikale Kreise weiter mobilisieren und die öffentliche Debatte belasten.
Der Ausgang des Prozesses wird wegweisend für die Strafverfolgung rechtsextremer Gewalt und die Abwehr terroristischer Bedrohungen sein. Das Verfahren dürfte sich über Monate hinziehen und den Umgang mit ähnlichen Fällen beeinflussen.
