Interne Debatten der Linken zur Nahostpolitik
Diplomatische Gespräche in Genf: Iran übermittelt Entwurf für Atomdeal, USA warnen vor Interkontinentalraketen, Verhandlungen werden nach einer Pause fortgesetzt.
In Genf laufen Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran über ein neues Atomabkommen. Teheran hat kurz vor dem Beginn der Gesprächsrunde einen Entwurf für ein Abkommen übermittelt, während die USA Iran vorwerfen, parallel Interkontinentalraketen zu entwickeln. Die Verhandlungen wurden nach wenigen Stunden unterbrochen und sollen in einer weiteren Runde fortgeführt werden.
Der Atomstreit zwischen den USA und dem Iran dreht sich um das Misstrauen Washingtons gegenüber iranischen Nuklearabsichten und das iranische Dementi entsprechender Pläne. Während die US-Regierung darauf drängt, jede praktische Möglichkeit zur Entwicklung von Atomwaffen auszuschließen, betont Teheran stets, sein Atomprogramm sei ausschließlich zivilen Zwecken gewidmet. Die aktuellen Gespräche in Genf sollen an frühere Verhandlungsrunden anknüpfen und eine diplomatische Lösung herbeiführen. (Handelsblatt, SRF)
Die Debatten auf internationaler Ebene haben auch für Rheinland-Pfalz Bedeutung: Als Teil der deutschen Sicherheitsarchitektur beeinflussen sie Diskussionen über Verteidigungskooperationen, Rüstungskontrolle und NATO-Engagement, Themen, die auch in der Politik in Kaiserslautern verhandelt werden.
Die Delegationen haben die Verhandlungen nach der Pause noch nicht wieder aufgenommen. Eine nächste Runde der Gespräche ist jedoch in Vorbereitung, um eine Einigung über das Abkommen zu erzielen. (Deutschlandfunk)
