Verfassungsschutz beobachtet AfD Niedersachsen als extremistische Bestrebung
Emmanuel Macron hat in aktuellen Reden an der Sorbonne und beim Europa-Fest in Dresden eine europäische Verteidigungsinitiative gefordert, um Europas Souveränität und globale Handlungsfähigkeit gegen die Dominanz von USA und China zu sichern.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in mehreren Reden für die Stärkung der europäischen Verteidigung und Souveränität geworben. In seiner Grundsatzrede an der Sorbonne am 25. April 2024 forderte er einen „Ruck in der EU“, um Europas schwindenden Einfluss aufzuhalten. Zugleich schlug er eine europäische Verteidigungsinitiative vor, um die strategische Autonomie zu sichern. Anfang Mai, beim Europa-Fest in Dresden, bekräftigte er diese Forderung und appellierte an den europäischen Zusammenhalt.
Macrons aktuelle Reden knüpfen an seine Politik der strategischen Autonomie an, die er erstmals vor sieben Jahren an der Sorbonne formulierte. Angesichts globaler Machtverschiebungen zwischen den USA und China sieht er Europa in einer existenziellen Situation: Nur mit eigener Verteidigungsfähigkeit kann die EU international handlungsfähig bleiben.
Die Debatte um eine europäische Verteidigungsinitiative wirft auch für Rheinland-Pfalz die Frage auf, wie sich die Bundesländer in künftige EU-Sicherheitsstrukturen einbringen können. Für Kaiserslautern als Standort mit starker transatlantischer Verbindung könnte eine engere europäische Verteidigungszusammenarbeit neue Impulse für Militärstandorte und zivile Sicherheitspartnerschaften bringen.
Eine gemeinsame Verteidigungsinitiative bietet die Chance, Europas Souveränität zu stärken und den Zusammenhalt in sicherheitspolitischen Fragen zu vertiefen. Gleichzeitig ist der Abstimmungs- und Finanzierungsbedarf hoch, und es besteht das Risiko von Überschneidungen mit bestehenden NATO-Strukturen.
In den kommenden Monaten wird die EU diskutieren, wie eine solche Verteidigungsinitiative konkret ausgestaltet und finanziert werden kann. Die Frage bleibt, ob Macron Verbündete findet, um seine Vorschläge in EU-Verträgen zu verankern und damit die europäische Verteidigungsfähigkeit nachhaltig zu stärken.
