Interne Debatten der Linken zur Nahostpolitik
Bundesverteidigungsminister Pistorius kritisiert Trumps Umgang mit Putin, fordert erhöhten Druck auf Moskau und warnt vor einer Schwächung der Ukraine.
In Berlin hat Bundesverteidigungsminister Pistorius die Nähe von US-Präsident Trump zu Präsident Putin kritisiert und vor negativen Folgen für die Ukraine gewarnt.
Die Kritik fällt vor dem Hintergrund anhaltender Diskussionen über transatlantische Einheit und europäische Sanktionsmaßnahmen. Während die EU am 18. Sanktionspaket arbeitet, sorgt Trumps Umgang mit Putin für Spannungen unter den Verbündeten. Ukraine-Krieg – Bundesverteidigungsminister Pistorius wirft Trump … Zudem stehen Putins Bedingungen für eine Waffenruhe im Fokus, da sie nach Ansicht des Ministers vor allem darauf abzielen könnten, die Ukraine zu schwächen. Ukraine-Krieg: Pistorius nennt Trumps Vereinbarung mit Putin …
Die Debatte um transatlantische Beziehungen und EU-Sanktionen beeinflusst auch die sicherheitspolitische Ausrichtung auf Bundesebene und damit Rheinland-Pfalz, beispielsweise in zivil-militärischer Kooperation und wirtschaftlichen Fragen.
Der Verteidigungsminister appelliert, den Druck auf Russland hochzuhalten und die transatlantische Kooperation zu vertiefen. Dabei bleibt die Entwicklung in Washington und die Fortschrittsrate bei EU-Sanktionspaketen zu beobachten.
