Worum es geht

Die Koalition in Brandenburg steht vor dem Zerfall: Nachdem Finanzminister und Vize-Regierungschef Robert Crumbach Brandenburger Minister verlässt BSW – platzt nun die … aus Partei und Fraktion des BSW ausgeschieden ist, haben zwei weitere Abgeordnete die Fraktion verlassen Zwei weitere BSW-Abgeordnete verlassen Landtagsfraktion. Dadurch ist Ministerpräsident Woidke seine hauchdünne Mehrheit los Weitere Abgeordnete verlassen BSW – Regierung verliert … und die SPD sieht ihr Bündnis wanken Brandenburger SPD lässt Landesregierung platzen.

Wichtigste Fakten

• Robert Crumbach hat Partei und Fraktion des BSW verlassen Koalitionsstreit in Brandenburg: Crumbach verlässt BSW.
• Zwei weitere BSW-Abgeordnete traten aus der Fraktion aus Zwei weitere BSW-Abgeordnete verlassen Landtagsfraktion.
• Ministerpräsident Woidke verfügt nun nicht mehr über eine Mehrheit im Landtag Weitere Abgeordnete verlassen BSW – Regierung verliert ….
• Eine der ausgeschiedenen Abgeordneten, Gruhn, plant den Beitritt zur SPD Brandenburg – Woidke kündigt Zusammenarbeit mit BSW auf.

Politischer Hintergrund

Interne Spannungen im BSW führten seit November zu Auseinandersetzungen, in deren Folge Crumbach seine Partei und Fraktion verließ Koalitionsstreit in Brandenburg: Crumbach verlässt BSW. Weitere frühere Parteimitglieder zogen nach Koalition in Brandenburg vor dem Ende: Gruhn und von …. In einer Pressekonferenz mit Robert Crumbach zu seinem Austritt … erläuterte er seine Beweggründe.

Bedeutung für Rheinland-Pfalz und Kaiserslautern

Obwohl die Krise in Brandenburg stattfindet, verdeutlicht sie für Rheinland-Pfalz und die Stadt Kaiserslautern die Anfälligkeit von Minderheitsregierungen. Auch hier kann eine schwache parlamentarische Basis Diskussionen um Koalitionsdisziplin und Regierungsfähigkeit befeuern.

Chancen & Risiken

• Risiken: Fortgesetzte Instabilität, Blockaden bei wichtigen Gesetzesvorhaben.
• Chancen: Öffnung für neue Mehrheitskonstellationen, Stärkung innerparteilicher Debatten.

Ausblick

Es bleibt offen, ob Ministerpräsident Woidke neue Unterstützer findet oder Neuwahlen unvermeidlich werden. Die kommenden Koalitionsgespräche entscheiden, ob Brandenburg eine handlungsfähige Regierung behält.

Quellen

• n-tv.de – Zwei weitere BSW-Abgeordnete verlassen Landtagsfraktion
• zdfheute.de – Brandenburger Minister verlässt BSW – platzt nun die …
• spiegel.de – Weitere Abgeordnete verlassen BSW – Regierung verliert …
• sueddeutsche.de – Koalitionsstreit in Brandenburg: Crumbach verlässt BSW
• tagesspiegel.de – Koalition in Brandenburg vor dem Ende: Gruhn und von …
• deutschlandfunk.de – Brandenburgs Finanzminister Crumbach tritt aus BSW aus
• deutschlandfunk.de – Brandenburg – Woidke kündigt Zusammenarbeit mit BSW auf
• youtube.com – Pressekonferenz mit Robert Crumbach zu seinem Austritt …
• taz.de – Brandenburger SPD lässt Landesregierung platzen
• spiegel.de – Brandenburg: Robert Crumbach tritt aus BSW aus