Spanien bietet für bis zu 800.000 irreguläre Migranten temporäre Aufenthalts- und Arbeitserlaubnisse. Ein Überblick über Fakten, politische Hintergründe und mögliche Impulse für Rheinland-Pfalz.
Spanien hat kürzlich einen Weg beschlossen, um bis zu einer halben Million teils irregulär eingereister Personen in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Über eine temporäre Aufenthaltserlaubnis mit automatischer Arbeitserlaubnis sollen Migrantinnen und Migranten legal beschäftigt werden können, sofern sie keine Vorstrafen mitbringen und eine Anstellung nachweisen.
Die Regierung Sánchez – eine Koalition aus PSOE und Unidas Podemos – will mit der Maßnahme den Arbeitsmarkt regulieren, den Sozialstaat entlasten und den Fachkräftemangel dämpfen. Kritiker befürchten jedoch Anreize für weitere irreguläre Migration (Tagesspiegel). Antirassistische Initiativen hatten zuvor politischen Druck ausgeübt, um eine Entkriminalisierung von Migrantinnen und Migranten ohne Vorstrafen zu erreichen (Jacobin).
In Rheinland-Pfalz und insbesondere in Kaiserslautern fehlen Fachkräfte in Handwerk, Pflege und IT. Ein ähnliches Modell könnte hierbei helfen, Arbeitslosigkeit in der Region zu senken und Unternehmen bei der Besetzung offener Stellen zu unterstützen.
Ob Spanien mit dem Pilotprojekt wirtschaftliche Entlastung erreicht und irreguläre Migration wirksam steuert, wird sich in den kommenden Monaten zeigen. Ein Vergleich mit dem deutschen System könnte darüber entscheiden, ob ähnliche Regelungen auch in Deutschland praktikabel sind.
