Worum es geht

Europaparlamentarierin Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat die Geschäftsführerinnen der Initiative HateAid dazu aufgerufen, sich von jüngsten US-Sanktionen nicht entmutigen zu lassen und ihren Einsatz gegen Hass und Hetze im Netz fortzusetzen. In ihrer Stellungnahme Strack-Zimmermann unterstützt HateAid trotz US-Sanktionen betonte sie die Bedeutung dieser Arbeit für eine demokratische Online-Öffentlichkeit.

Wichtigste Fakten

• Strack-Zimmermann ist Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europäischen Parlament und Mitglied der FDP-Fraktion.
• Nach der Verhängung von Einreiseverboten durch die USA gegen die Leitung von HateAid sprach sie sich für Standhaftigkeit aus (Strack-Zimmermann ermuntert mit US-Sanktionen belegte HateAid-Chefinnen zum Weitermachen).
• Auch in einem Beitrag bei Deutschlandfunk machte sie deutlich, dass die Bekämpfung von Hass im Netz weiterhin höchste Priorität haben müsse.

Politischer Hintergrund

Die USA haben gegen zentrale Verantwortliche von HateAid restriktive Maßnahmen in Form von Einreiseverboten ausgesprochen. Strack-Zimmermann sieht darin einen Versuch, zivilgesellschaftliche Akteure zu schwächen, die präventiv gegen Online-Hass vorgehen. Ihre Unterstützung unterstreicht den europäischen Anspruch, Grundrechte und demokratische Debattenräume im digitalen Raum zu schützen.

Bedeutung für Rheinland-Pfalz und Kaiserslautern

Der Aufruf von Strack-Zimmermann hat auch für kommunale Initiativen in Rheinland-Pfalz und insbesondere in Kaiserslautern Signalwirkung. Lokale Akteure im Bereich Medienkompetenz und digitale Bildung können von dieser Solidarisierung profitieren und ihre Netzprojekte mit Rückenwind fortführen.

Chancen & Risiken

Chancen: Gestärkte Wahrnehmung des Problems Online-Hate auf regionaler und europäischer Ebene; positive Impulse für Bildungs- und Präventionsprojekte.

Risiken: Die Wirkung extraterritorialer Sanktionen könnte zur Abschreckung weiterer zivilgesellschaftlicher Engagements führen und die Vielfalt in der Online-Debatte einschränken.

Ausblick

Strack-Zimmermanns Appell setzt ein Zeichen für die Stärkung demokratischer Online-Räume. Beobachtet werden muss, ob weitere Sanktionen folgen und wie Europa darauf reagiert, um sein Selbstverständnis als Beschützer von Grundrechten auch im digitalen Raum zu untermauern.

Quellen

• eu-schwerbehinderung.eu – Strack-Zimmermann unterstützt HateAid trotz US-Sanktionen
• deutschlandfunk.de – Europaparlamentarierin Strack-Zimmermann ruft „Hate Aid“ trotz US-Sanktionen zum Durchhalten auf
• trendyone.de – Strack-Zimmermann ermuntert mit US-Sanktionen belegte HateAid-Chefinnen zum Weitermachen