Worum es geht

US-Präsident Donald Trump hat in Davos einen internationalen „Friedensrat“ ins Leben gerufen, der weltweit Konflikte lösen und politische Initiativen vorantreiben soll. Bei der ersten Sitzung waren neben den USA Länder wie Ägypten, Israel, die Türkei, Ungarn, Argentinien, Pakistan und Deutschland vertreten.

Wichtigste Fakten

• Die offizielle Gründung des Gremiums fand in Davos statt. Erste Sitzung von Trumps „Friedensrat“ hat begonnen
• Zum Kreis der Teilnehmer gehören Ägypten, Israel, die Türkei, Ungarn, Argentinien und Pakistan sowie Deutschland. Erste Sitzung von Trumps „Friedensrat“ hat begonnen
• Der Rat soll sich gemäß einer UN-Sicherheitsratsresolution wieder auf den Gazastreifen konzentrieren und dort Milliarden für den Wiederaufbau bereitstellen.
• Sein Mandat zielt auf die Lösung globaler Konflikte ab. Was hinter Trumps „Friedensrat“ steckt und wer dabei ist

Politischer Hintergrund

Trump will mit dem neuen Gremium eigene Akzente in der Außenpolitik setzen und internationale Partner an einen Tisch bringen. Das Vorhaben soll bestehende multilaterale Strukturen ergänzen und konkrete Projekte umsetzen, zum Beispiel im Nahostkonflikt.

Bedeutung für Rheinland-Pfalz und Kaiserslautern

Direkte Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz oder Kaiserslautern sind derzeit nicht erkennbar. Als Bundesland und Kommune bleibt Rheinland-Pfalz aber nach nationalen und internationalen Friedensinitiativen gefragt, insbesondere bei humanitärer Hilfe und Wiederaufbauprogrammen.

Chancen & Risiken

• Chancen: Zusätzliche Mittel für den Wiederaufbau im Gazastreifen könnten Leid lindern und regionale Stabilität fördern.
• Risiken: Unklare Kompetenzen des Rates und Überschneidungen mit UN-Mechanismen könnten die Effektivität beeinträchtigen.

Ausblick

Weitere Sitzungen sollen folgen, um Arbeitsgruppen zu spezifischen Konfliktregionen einzurichten und Finanzzusagen konkret zu machen. Beobachter werden genau verfolgen, wie weit der neue Rat tatsächlich Handlungsmacht erhält.

Quellen

• deutschlandfunk.de – Erste Sitzung von Trumps „Friedensrat“ hat begonnen
• deutschlandfunk.de – Erste Sitzung von Trumps „Friedensrat“ hat begonnen
• handelsblatt.com – Trumps Friedensrat sagt Milliarden für Gaza-Wiederaufbau zu
• zdfheute.de – Was hinter Trumps „Friedensrat“ steckt und wer dabei ist