Interne Debatten der Linken zur Nahostpolitik
Ich sehe hier viele Tumulte. Könnte man mehr Polizei dort Streife laufen lassen?
Guten ABend Herr Kiefaber,
ich kann Ihnen sagen, dass es nicht nur Ihnen so ergeht.
Gestern Abend war ich als Gast bei einer Veranstaltung bei der das Thema, auch im Bezug auf die neu zu errichtende Videoaufzeichnung am Rathaus, den Abend gefüllt hat. Es handelt sich um einen subjektiv wahrgenommen Angstraum. Viele Bürger berichteten von ihren Erfahrungen, vor allem Rund um die Mall in Kaiserslautern. Von Städtischer Seite wurden schon zusätzliche Stellen für den Ordnungsdienst durch den Stadtrat eingerichtet. Eine Bestreifung erfolgt auch in Zusammenarbeit mit der Polizei in regelmäßigen Abständen. Um Ihre Frage gezielt zu beantworten, kann ich an dieser Stelle nur sagen, dass wir in RLP vor allem in unseren Großstädten auch mehr Polizeibeamte benötigen, die vor Ort sind. Wichtig ist aber auch zu sagen, dass Verwaltungsabläufe verschlankt und die eingesetzte Technik modernisiert werden muss. All das, gepaart mit besserer Ausleuchtung und einer Videoaufzeichnung an öffentlichen Plätzen, trägt dazu bei, dass dieses wie mir so häufig entgegengebrachte mulmige Gefühl abnimmt.
Es gibt genug Stellschrauben an denen wir drehen können um die sich dort abzeichnende Situation zu verbessern und dafür werde ich mich vehement einsetzen –> das verspreche ich Ihnen!
Bernd Tasche says:
Hallo ,warum gibt es so viel Graffiti in der Innenstadt. Ich finde eine saubere Stadt gibt mehr Sicherheitsgefühl.
Ich habe das Gefühl, dass es zunehmend mehr Graffiti gibt und die Polizei machtlos ist.
Marc Fuchs says:
Die Stadt Kaiserslautern ist sich des Problems mit illegalen Graffiti bewusst und versucht auf verschiedenen Ebenen dagegen vorzugehen. Dabei geht es nicht nur um das Entfernen der Schmierereien, sondern auch um Prävention und legale Alternativen.
Zum einen werden Graffiti regelmäßig erfasst und entfernt. Die Stadtbildpflege Kaiserslautern kontrolliert die Innenstadt und dokumentiert illegale Graffiti – dort wurden zeitweise rund 2.000 unerlaubte Graffitis registriert. Sie bietet auch Beratung und teilweise Unterstützung bei der Entfernung an oder verweist Eigentümer an Fachfirmen. 
Außerdem arbeitet die Stadt mit technischen Schutzmaßnahmen. An Gebäuden wie dem Pfalztheater werden beispielsweise spezielle Anti-Graffiti-Beschichtungen aufgetragen. Diese sorgen dafür, dass Sprühfarbe nicht in die Oberfläche eindringt und später leichter entfernt werden kann. 
Ein weiterer Ansatz ist Prävention und legale Street-Art-Projekte. Die Stadtbildpflege hat eine Arbeitsgruppe gegen illegale Graffiti gegründet, die Maßnahmen zur Vorbeugung entwickelt. Gleichzeitig werden einzelne Flächen bewusst für legale Graffiti oder Street-Art-Projekte genutzt, etwa gemeinsam mit Jugendlichen oder Künstlern, um kreative Ausdrucksformen zu ermöglichen, ohne dass Gebäude beschädigt werden. 
Illegales Sprayen bleibt dennoch eine Sachbeschädigung und damit eine Straftat, die angezeigt werden kann und von der Polizei verfolgt wird. 
Ganz vermeiden lässt sich Graffiti leider in keiner Stadt vollständig. Deshalb setzt Kaiserslautern auf eine Kombination aus Reinigung, Schutzmaßnahmen, Prävention und legalen Angeboten, um das Stadtbild möglichst sauber zu halten.