Überblick zu den trilateralen Friedensgesprächen in Abu Dhabi und den gleichzeitigen russischen Angriffen auf die Ukraine mit Blick auf Rheinland-Pfalz.

Jens Spahn weist Absetzungsgerüchte zurück. Marc Fuchs erläutert die Bedeutung seiner stabilen Fraktionsführung für Rheinland-Pfalz, Kaiserslautern und die Wirtschaftspolitik 2026.

Unbekannte verüben Farbanschlag auf das Wohnhaus von Verfassungsschutz-Chef Thorge Koehler in Bremen – scharfe Verurteilungen und Ermittlungen laufen.

Deutschland beteiligt sich vom 15. bis 17. Januar 2026 an einer Bundeswehr-Erkundungsmission in Grönland, um militärische Beiträge zu prüfen. Pistorius betont europäisches Bekenntnis zu Verpflichtungen.

Boris Pistorius fordert von US-Präsident Trump eine Entschuldigung für kritische Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz, bezeichnet sie als respektlos. Analyse der Folgen für NATO, Rheinland-Pfalz und Bundeswehr.

US-Präsident Trump bezweifelt die Notwendigkeit von NATO-Truppen in Afghanistan. Verteidigungsminister Pistorius widerspricht scharf und fordert eine Entschuldigung.

Spekulationen um einen Wechsel Jens Spahns ins Verkehrsministerium befeuern Debatten um eine Kabinettsumbildung. Merz und Spahn dementieren die Gerüchte.

Israel hat einer eingeschränkten Öffnung des Rafah-Grenzübergangs zugestimmt, setzt eine Bedingung und behält Vorbehalte, während die USA die zweite Phase des Gaza-Friedensplans vorantreiben.

Konflikt um ICE-Einsatz in Minnesota: Trump fordert Konsequenzen von demokratischer Landesführung, während innenpolitische Spannungen zwischen Bund und Bundesstaaten zunehmen.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius kritisiert in der ARD-Talksendung Trumps Rhetorik als „unanständig und respektlos“, fordert eine Entschuldigung und warnt vor Belastungen des transatlantischen Verhältnisses.

Nach der tödlichen Erschießung des 37-jährigen Alex Pretti in Minneapolis kommt es zu Protesten. Demokraten fordern im US-Kongress Reformen, Trump macht sie verantwortlich und droht mit Militäreinsatz. Ein Überblick über Hintergründe und mögliche Konsequenzen.

Verteidigungsminister Pistorius kommentiert die deutsche Teilnahme an einer NATO-Erkundungsmission in Grönland und rät zu Gelassenheit angesichts transatlantischer Spannungen.

Analyse der massiven Proteste am Invasion Day in Australien 2026: Hintergründe, wichtigste Fakten und Bedeutung für Rheinland-Pfalz und Kaiserslautern.

Aktuelle Spekulationen über die Ablösung von Fraktionschef Jens Spahn, sein Bekenntnis zur Wachstumsagenda und innerparteiliche Spannungen im Union-Lager.

Die Kommission zur Sozialstaatsreform hat 26 konkrete Vorschläge vorgelegt. Bundesarbeitsministerin Bas sichert Leistungserhalt zu. Gesetzesgrundlagen bis Ende 2027 geplant.

Die Sozialstaatskommission schlägt 26 Reformen vor: von der Bündelung zentraler Leistungen über einmalige Datenerfassung bis hin zu Behördenabbau. Chancen, Risiken und Bedeutung für Rheinland-Pfalz.

Bundeskanzler Merz bricht die Zurückhaltung und kritisiert tödliche Polizeigewalt in Minnesota – Bedeutung und Folgen für Deutschland und Rheinland-Pfalz.

Die Sozialstaatskommission hat 26 Empfehlungen zur Modernisierung des Sozialstaates vorgelegt, darunter künftige Grundsicherung, EU-Regelungen und Antragsvereinfachung.

Die Kommission für den Sozialstaat schlägt in 26 Empfehlungen einen Komplettumbau vor: Zusammenführung von Bürgergeld, Kinderzuschlag und Wohngeld sowie Bürokratieabbau und Digitalisierung.

Die Regierungskommission schlägt einen Komplettumbau des Sozialstaats vor: Zusammenlegung von Bürgergeld, Kinderzuschlag und Wohngeld. Ein Überblick für Rheinland-Pfalz.

Nach dem Brandanschlag auf das Berliner Stromnetz fordert Innenminister Dobrindt erweiterte Befugnisse und zusätzliches Personal für den Verfassungsschutz, um Linksextremismus effektiver zu bekämpfen.

Ein Überblick zur Modernisierung des Sozialstaats in Deutschland bis 2025 und aktuellen Reformen in Österreich ab 2026.

Dobrindt stärkt Verfassungsschutz und stockt den Innenetat um 16 Milliarden Euro auf, um Linksextremismus und Klimaextremismus effektiv zu bekämpfen.

Innenminister Dobrindt fordert nach einem Brandanschlag erweiterte Befugnisse für den Verfassungsschutz, weniger Transparenzpflichten bei kritischer Infrastruktur und einen verschärften Kampf gegen Linksextremismus.

Bärbel Bas kündigt Sozialstaatsreform ohne Leistungskürzungen an: Kommission nennt vier Handlungsfelder, 26 Empfehlungen für mehr Effizienz im System.

Trump kündigt mögliche Verhandlungen mit dem Iran an, während Proteste im Iran gewaltsam erstickt werden. Ein Überblick zu Fakten, Hintergründen und Risiken für Rheinland-Pfalz.

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken startet Fachdialog für ein neues Primärversorgungssystem mit verpflichtendem Hausarztbesuch, digitaler Ersteinschätzung und Termingarantie – Ziele: schnellere und bessere Patientenversorgung.

Analyse des US-Ausstiegs aus dem Pariser Klimaabkommen: Fakten, Hintergründe und Bedeutung für Rheinland-Pfalz und Kaiserslautern.

Israel stimmt Öffnung des Rafah-Grenzübergangs unter US-Druck zu. Ziviler Personenverkehr soll als erste Phase eröffnet werden, Zeitpunkt der Öffnung bleibt unklar.

US-Präsident Trump hat Kanada Zölle von 100 Prozent angedroht, falls es einen Handelsdeal mit China abschließt. Eine neue Eskalation der US-Handelspolitik folgt auf Drohungen gegen EU und Dänemark.

Aktuelle Entwicklungen zum EU-Mercosur-Abkommen: Rat-Zustimmung, Mercosur-Unterzeichnung, Ratifizierungsverzögerung und Bedeutung für Rheinland-Pfalz und Kaiserslautern.

Stefanie Hubig aus Rheinland-Pfalz ist seit Mai 2025 Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz. Ihr Werdegang und die Auswirkungen für RLP und Kaiserslautern im Überblick.

Koalition will Streamingdienste wie Netflix per Gesetz zu Investitionen in deutsche Filmförderung verpflichten. Kulturstaatsminister Weimer warnt vor möglichen US-Gegenmaßnahmen.

Die US-Regierung erwägt Optionen für einen Regimewechsel in Kuba bis 2026. Trump verschärft Drohungen und fordert ein Abkommen. Politische Hintergründe, Risiken.

Prinz Harry reagiert auf Donald Trumps NATO-Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz, fordert Respekt für die Opfer der Bündnispartner und unterstreicht seine Erfahrung aus zwei Einsätzen.

Russland und die Ukraine haben in Abu Dhabi ihre erste direkte Runde von Friedensgesprächen seit Langem abgeschlossen. Eine nächste Runde ist geplant, während trilaterale Verhandlungen mit den USA stattfanden und schwere Angriffe auf ukrainische Städte berichtet wurden.

Ursula von der Leyen kündigt ein umfangreiches Investitionspaket für Grönland an und will ab 2028 im EU-Haushalt mehr Mittel bereitstellen. Analyse der Hintergründe, Chancen und Risiken für Rheinland-Pfalz.

US-Präsident Trump stellt einen neuen Friedensrat vor, EU-Ratspräsident Costa äußert erhebliche Zweifel. Hintergrund, Chancen, Risiken und Folgen für Rheinland-Pfalz im Überblick.

US-Sondergesandte Witkoff und Kushner trafen sich mit Putin im Kreml zu rund 3,5-stündigen Verhandlungen über eine mögliche Waffenruhe in der Ukraine; laut Witkoff sind die Gespräche bis auf ein Problem weit fortgeschritten, Details stehen noch aus.

Chancen und Risiken des Treffens von Kanzler Merz und Ministerpräsidentin Meloni in Rom: Bürokratieabbau, Verteidigungsreformen und politische Allianzen.

Zahlen und Fakten zu Aufnahmeprogrammen, Verteilung und Abschiebungen afghanischer Geflüchteter in Deutschland.

Die Bundesregierung bot Afghanen finanzielle Anreize gegen Aufnahmeverzicht – die meisten lehnten ab. Ein Überblick zu Fakten, Hintergründen und Folgen für Rheinland-Pfalz.

Trump schloss in Davos eine militärische Übernahme Grönlands aus. Der Schritt wirft für Europa und NATO wichtige Fragen zur transatlantischen Sicherheit auf.

Gavin Newsom wurde beim WEF in Davos die geplante Rede untersagt, nachdem er Präsident Trump kritisiert hatte – mögliche Auswirkungen auf föderale Strukturen und transatlantische Beziehungen.

Die iranische Regierung meldet 3.117 Protesttote, Chamenei bestätigt tausende Opfer, Menschenrechtsorganisationen dokumentieren mindestens 28 durch Sicherheitskräfte Getötete.

US-Präsident Trump hat in Davos seinen neuen „Friedensrat“ gegründet. Unklare Mandate und Kritikerwarnungen vor Multilateralitäts-Abbau prägen die Debatte.

Am 21. Januar 2026 hat das EU-Parlament die Ratifizierung des Mercosur-Abkommens vertagt und den EuGH um ein Gutachten gebeten. Erfahren Sie hier die Hintergründe, wichtigsten Fakten und Auswirkungen für Rheinland-Pfalz.

Präsident Selenskyj rügt in Davos Europas zögerliche Öl-Sanktionen und mangelnde Verteidigungsbereitschaft – mit Folgen für Energiepreise und Solidarität in Rheinland-Pfalz.

Drei Festnahmen nach mutmaßlichem Sabotageversuch an Bundeskanzler Merz‘ Privatflugzeug in Arnsberg. Polizei verhindert Farbattacke. Was der Vorfall für Sicherheit und Politik in Rheinland-Pfalz bedeutet.

Beim deutsch-italienischen Gipfel in Rom am 23. Januar haben Merz und Meloni einen Aktionsplan zu strategischer Autonomie, Rüstungs- und Sicherheitskooperation sowie Kulturabkommen unterzeichnet. Der Beitrag analysiert Hintergründe, Chancen und Risiken für Rheinland-Pfalz und Kaiserslautern.

In Dresden hat ein Mammutprozess gegen acht mutmaßliche Neonazis und Separatisten begonnen. Sie stehen unter Terrorismusverdacht und werden wegen völkischer Ideologie, NS-Verherrlichung und Vorbereitung eines Staatsstreichs in Sachsen angeklagt.

Die USA verhängen Öl-Sanktionen gegen Iran zur Schwächung des Regimes nach brutaler Protestniederschlagung. Kritik am Internet-Blackout und wachsende Kriegssorgen.

Friedrich Merz und Giorgia Meloni haben in Rom den Aktionsplan für strategische Autonomie unterzeichnet und weiten die bilaterale Zusammenarbeit in Verteidigung, Migration und Wirtschaft aus.

Bundeskanzler Merz hat US-Präsident Trump Vorschlag für einen internationalen „Friedensrat“ in der aktuellen Form abgelehnt – Hintergründe, Bedeutung für Rheinland-Pfalz und Ausblick.

Erste direkte Verhandlungen zwischen Ukraine, Russland und den USA in Abu Dhabi wurden am 24. Januar 2026 vorerst beendet. Ein weiterer Termin ist in Aussicht, während Russland sein Team umstellte und Angriffe auf ukrainische Städte anhielten.

Die USA unter Trump planen einen Machtwechsel in Kuba nach venezolanischem Vorbild. Überblick zu Maßnahmen, Hintergründen und Bedeutung für Rheinland-Pfalz.

US-Bundesbeamte erschießen in Minneapolis erneut einen Mann – wenige Wochen nach dem Fall Renée Good. Landes- und Bundesbehörden widersprechen sich, Gouverneur Tim Walz fordert Konsequenzen. Ein Blick auf Hintergründe, Bedeutung für Rheinland-Pfalz und mögliche Chancen und Risiken.

Nach einem weiteren tödlichen ICE-Einsatz in Minneapolis: Hintergründe, politische Reaktionen und Bedeutung für Rheinland-Pfalz und Kaiserslautern.

Ein Überblick über Trumps einjährige ICE-Strategie: Mehr als 600.000 Abschiebungen, Asylaussetzungen, landesweite Razzien, Proteste und Konsequenzen für die Sicherheitspolitik.

Seit 2025 versucht die US-Regierung unter Trump mehrfach, Grönland zu annektieren. Die EU prüft wirtschaftliche Gegenmaßnahmen von Zöllen bis Handelssuspendierung.

US-Präsident Trump fordert eine Testanwendung von Artikel 5 gegen illegale Migration und sorgt auf dem WEF Davos 2026 mit Forderungen zu Greenland, Kritik an NATO-Partnern und missglückten Ansprachen für Diskussionen über die Zukunft des Bündnisses.

US-Präsident Trump hat die Einladung an Kanadas Regierungschef Mark Carney zum umstrittenen „Friedensrat“ zurückgezogen. Fakten, Hintergründe und Bedeutung für Rheinland-Pfalz.

Abu Dhabi wird zum Schauplatz neuer Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine unter US-Vermittlung. Hintergründe, Beteiligte und Perspektiven für Stabilität in Europa.

Übersicht zum WEF 2024 in Davos: Bilanz des 54. Jahrestreffens, Trumps Auftritt, globale Risiken und lokale Bedeutung für Rheinland-Pfalz.

US-Präsident Trump gründete in Davos einen umstrittenen Friedensrat, lud Kanadas Premier Carney ein und zog die Einladung nach einem Streit zurück. Hintergründe

Ab Schuljahr 2026/27 erhalten Erstklässler in Rheinland-Pfalz einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung. Hintergrund, aktuelle Lage und politische Debatten kompakt erklärt.

Bundeskanzler Merz und Italiens Regierungschefin Meloni treffen sich in Rom und unterzeichnen einen Aktionsplan zur Vertiefung der Zusammenarbeit in Migration, Verteidigung und EU-Strategie.

FDP-Europaabgeordnete Strack-Zimmermann fordert die vollständige Rückführung deutscher Goldreserven aus den USA. Bundesbank-Lagerung in New York wird auf Risiken unter Trump geprüft.

Die FCC hat Regeln für Talkshows mit Politiker-Interviews verschärft: Künftig müssen Unterhaltungsformate wie Late-Night-Shows Gegnern vergleichbare Sendezeit gewähren und eine Ausnahmeregelung wurde aufgehoben.

Das britische Oberhaus stimmte für ein Verbot sozialer Medien für unter 16-Jährige. Mehr als 4,7 Millionen minderjährige Accounts wurden bereits deaktiviert. Forschende warnen vor übereilten Maßnahmen.

Die Debatte um die Abschaffung der telefonischen Krankschreibung: HDE und Handwerk fordern Reform mit Evaluierung, während SPD und Ärzteverband vor Nachteilen warnen.

Neutraler Überblick über das Attentat auf Shinzo Abe, Fakten, politischer Hintergrund und Bedeutung für Rheinland-Pfalz und Kaiserslautern.

Gouverneur Tim Walz mobilisiert Nationalgardisten nach tödlichem ICE-Shooting, lehnt Truppenintervention ab und steht im Konflikt mit Bundesregierung. Hintergrund und Ausblick.

Netanjahu hat Trumps Einladung zum Gaza-Friedensrat angenommen. Wir fassen die wichtigsten Fakten, den politischen Hintergrund, Chancen und Risiken sowie die Bedeutung für Rheinland-Pfalz zusammen.

Jens Spahn plädiert beim WEF in Davos für klare und besonnene Gespräche mit US-Präsident Trump. Gleichzeitig nutzt Trump seine Bühne für scharfe Angriffe auf Europa.

Die CDU Kaiserslautern unter Marc Fuchs hat am 09. April 2025 ihren Wahlkampf für die Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 gestartet. Themen sind Sicherheit und die Modernisierung des Wehrdienstes ab 2026.

Jens Spahn plädiert in der Grönland-Debatte für eine besonnene Antwort auf US-Drohungen, während SPD und Grüne seine Nähe zu Trumps Kurs kritisieren und eine klare Union-Position fordern.

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen warnt vor einem Scheideweg in den transatlantischen Beziehungen aufgrund des Grönland-Konflikts, betont Souveränität und Solidarität.

Kanadas Premier Mark Carney warnte in Davos vor dem Zerfall der regelbasierten Ordnung, kritisierte die USA scharf und stellte Kanadas Handelsstrategie vor. Welche Folgen hat das für Rheinland-Pfalz?

US-Präsident Trump wirbt für seinen Gaza-Friedensrat, lädt Putin, Netanjahu und Orbán ein. Chancen und Risiken eines US-geführten Konfliktgremiums für Deutschland.

US-Präsident Trump droht mit Strafzöllen im Grönland-Streit. EU reagiert mit Solidaritätsbekundung, Gegenzöllen von 93 Mrd. Euro und plant Sondergipfel zur Deeskalation.

Reza Pahlavi, Sohn des letzten Schahs, hat aus dem US-Exil seine Rückkehr in den Iran angekündigt. Ein Überblick über Fakten, Hintergründe und mögliche Konsequenzen.

Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa hat seinen für Montag und Dienstag geplanten Deutschlandbesuch kurzfristig verschoben. Auswirkungen bleiben abzuwarten.

Überblick zum Zollkonflikt zwischen EU und USA wegen Grönland-Plänen, möglichen Gegenzöllen und Folgen für Rheinland-Pfalz und Kaiserslautern.

Außenminister Wadephul sieht trotz Handelsstreitigkeiten keine Gefährdung des NATO-Zusammenhalts und erwartet zugleich keinen schnellen Abschluss des EU-US-Handelsabkommens.

EU organisiert auf Trumps Grönland-Zolldrohungen hin einen Sondergipfel und prüft Gegenzölle über 93 Mrd. Euro. Das hat direkte Auswirkungen auf Exporte in Rheinland-Pfalz und Kaiserslautern.

Handelskonflikt um Grönland: Trumps Zolldrohung gegen EU-Staaten, geplante Gegenzölle der EU und mögliche Auswirkungen für Rheinland-Pfalz und Kaiserslautern.

Analyse der US-Zollandrohungen Trumps im Zuge der Grönland-Planungen und der möglichen EU-Gegenmaßnahmen. Bedeutung für Rheinland-Pfalz.

EU verzichtet im Grönland-Streit auf Gegenmaßnahmen – Deutschland mahnt Besonnenheit im transatlantischen Zollkonflikt mit den USA an.

Rechtspopulist André Ventura und Sozialist António José Seguro ziehen in die Stichwahl der portugiesischen Präsidentschaft ein, nachdem keiner im ersten Durchgang die absolute Mehrheit erreichte.

Die CDU-Mittelstandsunion plant eine Neuregelung des Beamtenstatus, die nur noch bestimmte Berufsgruppen verbeamtet. Fakten, Hintergründe und lokale Bedeutung in Rheinland-Pfalz.

Analyse des Handelskonflikts um Grönland: Trumps Zolldrohungen und Europas Gegenzölle im Volumen von 93 Milliarden Euro.

António José Seguro siegt überraschend in der ersten Runde der portugiesischen Präsidentschaftswahl. Am 8. Februar 2026 entscheidet ein Duell gegen André Ventura.

EU organisiert Sondergipfel gegen US-Zolldrohungen um Grönland; mögliche Gegenzölle bis 93 Milliarden Euro.

Frankreichs Präsident Macron fordert die Aktivierung des EU-Anti-Coercion-Instruments Trade Bazooka gegen mögliche US-Zölle im Grönland-Streit. Das im November 2023 verabschiedete ACI soll wirtschaftliche Nötigung abwehren.

Ahmed al-Scharaa verschiebt seinen für Montag und Dienstag geplanten Deutschlandbesuch. Alle Fakten, Hintergründe und Bedeutung für Rheinland-Pfalz kompakt zusammengefasst.

US-Präsident Trump droht Strafzölle an – die EU erwägt Gegenzölle von bis zu 93 Milliarden Euro. Bedeutung für Rheinland-Pfalz und Kaiserslautern, Chancen und Risiken im Überblick.

Außenminister Johann Wadephul sieht trotz US-Zolldisput den NATO-Zusammenhalt stabil. Er rechnet jedoch vorerst nicht mit der Unterzeichnung des EU-Handelsabkommens mit den USA und hält eine Zustimmung des Europaparlaments für unwahrscheinlich.

Die EU kontert Trumps Grönland-Drohungen mit der Einberufung eines Sondergipfels und Gegenzöllen über 93 Milliarden Euro. Was das für Deutschland und Rheinland-Pfalz bedeutet.

EU plant Sondergipfel gegen Trumps Zolldrohungen und 10-Prozent-Zoll – Auswirkungen für Rheinland-Pfalz und Ausblick auf mögliche Gegenmaßnahmen.